AGBs

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§I. Vertragsschluss

Der Nutzungsvertrag über die von grafix-house© angebotenen Dienste und Systeme kommt mit der Gegenzeichnung eines Antrages des Kunden an
grafix-house© oder seiner Bevollmächtigten nach Auftragsbestätigung durch grafix-house© zustande.

§II. Leistungsumfang

1. Der Umfang der Leistungen ergibt sich aus den AGB von
   grafix-house©, sowie den Systembeschreibungen und aus den hierauf bezugnehmenden Angaben im Antrag.
2. Die Webhosting-Leistungen von grafix-house© für Präsentationen im Internet werden weltweit auf Grundlage der im Internet verfügbaren Datenübertragungswege erbracht.
3. grafix-house© behält sich das Recht vor, Leistungen zu erweitern, zu ändern und Verbesserungen vorzunehmen. Soweit grafix-house© zusätzlich kostenlose Dienste und Leistungen erbringt, können diese jederzeit und ohne Vorankündigung eingestellt werden. Minderungs-, Erstattungs- oder Schadensersatzansprüche ergeben sich daraus nicht.
4. grafix-house© behält sich bei den laufenden Dienstleistungen eine Änderung der Preise vor. Dies bedarf der Zustimmung des Kunden.

§III. Pflichten des Nutzers

1. Der Kunde ist zur sachgerechten Nutzung der grafix-house© Dienste verpflichtet.
   Er hat insbesondere
2. Übergebene Passworte geheim zu halten und erkennbare Mängel oder Störungen unverzüglich anzuzeigen.
3. Die Datenschutzbestimmungen und Urheberrechte bezüglich des Inhalts der Präsentation und der Anwendung der erhaltenen Daten zu beachten.
4. Darauf zu achten, keine gesetzlich verbotene, rassistische und sexistische Inhalte einzupflegen.

§IV. Kündigung des Vertrages

Das Vertragsverhältnis kann von beiden Vertragsparteien zum Ablauf eines jeden Jahres ab Vertragsbeginn gekündigt werden. Die Kündigungserklärung muss dem Kündigungsempfänger mindestens 4 Wochen vor dem Tag, an dem sie wirksam werden soll, schriftlich zugehen. Kündigungsfristen bedürfen einer schriftlichen Bestätigung durch grafix-house©.

§V. Haftungsbeschränkung

1. Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit, Verschulden bei Vertragsverhandlungen und unerlaubter Handlung sind gegenüber grafix-house© ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln seitens grafix-house© vorliegt. Entsprechendes gilt bei Einschaltung von Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen seitens grafix-house©.
2. grafix-house© haftet nicht für die Vollständigkeit, Richtigkeit oder Aktualität der von ihr übermittelten Informationen. Des Weiteren haftet grafix-house© nicht für rechtswidrige Handlungen Dritter, die unter Ausnutzung der angebotenen Dienste vorgenommen werden.
3. Beruht ein Schaden auf einem Ereignis, das aus der Sphäre (z.B. Leitungsausfall im Internet) stammt, so gelten die im Verhältnis vom Leitungsbetreiber und grafix-house© anwendbaren Bestimmungen für die Haftung grafix-house© gegenüber ihren Kunden.

§VI. Zahlungsbedingungen

1. Die Entgelte für laufende Leistungen werden für 1 Jahr im Voraus fällig und per Rechnung oder Bankeinzug bezahlt.
2. Die Zahlung der einmaligen Anmeldegebühr sowie des Jahresbeitrages wird ein Jahr im Voraus berechnet. Die Zahlung erfolgt maximal eine Woche nach Ihrer Anmeldung bei grafix-house©. Bei einer Nichtannahme unserer Leistungen werden die dadurch entstandenen Kosten berechnet.
   (Unsere Bankverbindung und Ust. ID finden Sie hier.)
   Andere Zahlungsweisen sind nur aufgrund einer schriftlichen Vereinbarung möglich.
3. Die Entgelte für einmalige Leistungen werden nach Auftragsabwicklung fällig und per Rechnung oder Bankeinzug bezahlt. Andere Zahlungsweisen sind nur aufgrund einer schriftlichen Vereinbarung möglich.
4. Zu Teilleistungen oder Kürzungen ist der Kunde nicht berechtigt.

§VII. Zahlungsverzug

1. Befindet sich der Kunde im Zahlungsverzug, ist grafix-house© berechtigt, die Präsentation/en und Leistungen bis zur vollständigen Bezahlung zu sperren. Der Kunde bleibt in diesem Fall verpflichtet, die Entgelte in voller Höhe zu zahlen. Eine Wiederanschaltung kann vom Kunden erst nach Bezahlung verlangt werden.
2. Kommt der Kunde bei laufenden Zahlungen mit seiner Zahlungspflicht für zwei aufeinander folgende Monate in Verzug, so kann grafix-house© das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist kündigen.
3. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche und Kosten wegen Zahlungsverzuges bleibt grafix-house© vorbehalten.

§VIII. Rechte des Nutzers, Erstattungen

1. Ansprüche an grafix-house© kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen aufrechnen. Dem Kunden steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts nur wegen Gegenansprüchen aus diesem Vertrag zu.
2. Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und von Ereignissen, welche grafix-house©, die Leistung erheblich erschweren oder unmöglich machen, hat grafix-house© nicht zu vertreten. Als solche Ereignisse gelten insbesondere Streik, behördliche Anordnungen, der Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways anderer Betreiber, sowie Störungen im Bereich der Dienste der Deutschen TELEKOM AG.
3. Dauert eine Behinderung, die erheblich ist, länger als zwei Wochen an, ist der Kunde berechtigt, die monatlichen Entgelte ab dem Zeitpunkt des Eintritts der Behinderung bis zum nächsten Kündigungstermin zu mindern. Eine erhebliche Behinderung liegt vor, wenn im Internet nicht mehr auf die grafix-house©-Infrastruktur zugegriffen werden kann.
4. Eine Rückvergütung von Entgelten bei Ausfällen von Diensten wegen einer außerhalb des Verantwortungsbereiches von
   grafix-house© liegenden Störung ist ausgeschlossen.
5. Hat grafix-house© oder einer ihrer Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen eine Ausfallzeit verursacht, die über den Zeitraum von zwei Tagen andauert, so wird dem Kunden das Entgelt für den entsprechenden Zeitraum zurückerstattet, soweit der Fehler auf einem mindestens grob fahrlässigen Verhalten beruht.

§IX. Copyright, Urheberrecht

1. Das Urheberrecht tritt automatisch mit Erstellung eines Webprojektes ein. Zum Webprojekt zählt: Von uns entwickelter Text, Software, Bilder, Fotos, Grafiken, Filme, Musik und Sound. Das Urheberrecht ist nicht an den Kunden übertragbar, da es ein Persönlichkeitsrecht ist.
2. Die Nutzungsrechte (Vervielfältigung und Verbreitung) am Webprojekt werden für die Dauer des Vertrages an den Kunden übertragen.
3. Die Software bleibt auch nach Vertragsende Eigentum von grafix-house©. Die unbeschränkten Nutzungsrechte für Texte, Bilder, Fotos, Grafiken, Filme, Musik und Sound können vom Kunden mit einer Einmalzahlung gesamt oder Projektweise erworben werden.

§X. Datenschutz

1. Die gegenüber grafix-house© unterbreiteten Informationen gelten als nicht vertraulich und sind zur Veröffentlichung freigegeben, soweit nichts anderes vereinbart wurde.
2. Der Vertragspartner wird hiermit gemäß der Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes, sowie der Teledienst Datenschutzverordnung davon unterrichtet, dass grafix-house© seine Daten in digitaler Form und für Aufgaben, die sich aus dem Vertrag ergeben, maschinell verarbeitet. Eine über den Vertragszweck hinausgehende Verwendung der Daten findet nicht statt.

§XI. Schlussbestimmungen

1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) dienen als Grundlage jeglicher Vertragsabschlüsse mit grafix-house©.
2. Die Geschäftsbedingungen gelten mit Antragsunterzeichnung als vereinbart.
3. Einer Gegenbestätigung des Nutzers unter Hinweis auf seine eigenen Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen wird hiermit widersprochen.
4. Vereinbarungen, die von den hier angegeben Punkten abweichen, bedürfen der Schriftform.

Stand : 09.06.2004